Stadtverodnetenversammlung überweist Antrag in den Hauptausschuss

Vorlage_Antrag_Potsdam-App

Zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (StVV) stellte die Fraktion folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, die Entwicklung und Bereitstellung einer „Potsdam- App“ in Auftrag zu geben und die Stadtverordnetenversammlung Ende Juli über die zu erwartenden Entwicklungskosten zu informieren. Begründung: Eine Potsdam- App würde für die Potsdamer Bevölkerung eine erhebliche Angebotserweiterung …

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Antrag_Erhöhung der Ausschussgrößen

Auf der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch den 11.03.15 stellten wir den Antrag auf Ausschussvergrößerung. Zur Erinnerung: In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2014 wurde diese Größe der Ausschüsse,  durch einen Antrag der Rathauskooperation, auf grundsätzlich 7 stimmberechtigte Mitglieder reduziert. Somit sicherte sich die Rathauskooperation (SPD, CDU, Grüne, Potsdamer Demokraten/ BVB Freie Wähler) ihre …

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Antwort_Kleine Anfrage_Personalkonstellation3

Auf die Kleine Antwort unseres Stadtverordneten Hohloch zur Personalkonstellation im Büro für Gleichstellung und Vielfalt erhielten wir folgende Antwort des Oberbürgermeisters: In Beantwortung o. g. Drucksache teile ich Ihnen Folgendes mit: 1. Weshalb sind männliche Personen mit einem Anteil von lediglich 16.7% im Büro für Gleichstellung und Vielfalt derart unterrepräsentiert? Zu 1) Die letzte Neueinstellung …

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Antwort_Kleine Anfrage_OB lässt Spartacus gewähren -

Auf die Kleine Antwort unseres Stadtverordneten Hohloch zur Weitergabe des Ehrenamtspreises des Spartacus Ev. an die linksextremistische Rote Hilfe bekamen wir folgende Antwort des Oberbürgermeisters: Zu 1. Wie wird der Oberbürgermeister zu dieser Aktion Position beziehen? Mit dem von der Landeshauptstadt Potsdam, der ProPotsdam GmbH und dem Verein Soziale Stadt Potsdam ausgeschriebenen Ehrenamtspreis ist kein …

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Vorlage Kleine Anfrage Willkommenskultur

Am gestrigen Donnerstag den 12.03.15 war unser Stadtverordneter Dennis Hohloch zu Besuch in der Weidenhofgrundschule am Schlaatz, um sich ein Bild von der aktuellen Situation mit dem Umgang von Flüchtlingskindern zu machen. An der Weidenhofgrundschule werden momentan 63 Kinder aus Flüchtlingsfamilien unterrichtet. Diese Kinder haben bisweilen keine oder nur rudimentäre Deutschkenntnisse und sind deswegen kaum …

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Presseartikel über die Arbeit der AfD- Fraktion in Potsdam

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Am 11.03.15 erschien folgender Bericht über die bisherige Arbeit der AfD Fraktion im Potsdamer Stadtparlament: „Seit neun Monaten sitzt die AfD im Stadtparlament Potsdam, doch erst jetzt bringen die AfD-Abgeordneten die ersten Ideen ein. Dabei fällt auf: Die AfD agiert anders als die Landtagsfraktion um Gauland. Potsdam – Lothar Wellmann bittet um Verständnis. „Wir sind …

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ANFRAGE: Personalkonstellation im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt

Vorlage Kleine Anfrage Personalkostellation

Einreicher: Stadtverordneter Hohloch, Fraktion AfD Im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt sind zurzeit die Stellen des Gleichstellungsbeauftragten, des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie des Beauftragten für Migration und Integration angesiedelt. Ferner ist eine Stelle für Büro- und Projektkoordination sowie eine weitere Mitarbeiterstelle dort in Funktion. Von diesen 6 genannten Stellen ist jedoch nur eine, …

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ANFRAGE: Ermittlung des Bedarfes für den ÖPNV, insbesondere zwischen Golm, Eiche und Bornstedt

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Einreicher: Stadtverordnete Dr. Kaduk, Fraktion AfD Aufgrund von Bürgeranfragen und der Diskussionen um Busverbindungen in Babelsberg wird der Bedarf nach mehr Transparenz bei der Planung und Bemessung von Routen des öffentlichen Personennahverkehrs deutlich. Deshalb frage ich den Oberbürgermeister: 1. Mit welchen Methoden messen die Verkehrsgesellschaft Potsdam und die Verwaltung der LHP den Bedarf von Routen …

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