Einreicher: Fraktionsvorsitzender Hohloch, Fraktion AfD

Seit der erfolgreichen Umgestaltung des Stadtteils Drewitz zur „Gartenstadt“ und der Sanierung der Grundschule 20 ist die Lebensqualität durch die verschiedenen Gentrifizierungsmaßnahmen in vielen Bereichen für die Bewohner merklich gestiegen. Jedoch geben die Umgestaltungen auch Anlass zur Kritik. So gibt es immer wieder Beschwerden von Anwohnern, Arbeitern und Angestellten sowie von Gästen über die angespannte Parkraumsituation.
Speziell vor der Grundschule 20 in der Oskar-Meßter-Straße sind lediglich 7 Stellplätze ohne Zeitbegrenzung, welche nur mit einer Parkkarte genutzt werden können, vorhanden. Die restlichen Parkplätze sind als Zeitparkplätze mit 2 Stundenbegrenzung ausgewiesen oder den Anwohnern vorbehalten. So kam es immer wieder zu Situationen, in denen Anwohner Beschwerden beim Ordnungsamt, gegen zu lange geparkte Fahrzeuge durch die Lehrer u.a., kenntlich machten oder die Angestellten der Schule alle 2 Stunden das Auto umparken mussten.

Daher frage ich den Herrn Oberbürgermeister:

1. Wie viele Parkplätze sind im gesamten Gebiet der Gartenstadt Drewitz vorhanden und wie viele davon sind nur mit einer Parkgenehmigung zu nutzen?

2. Wie hoch ist der Bedarf an Stellplätzen? Aufgeteilt nach Anwohnern, Arbeiter und Angestellten sowie Tagesgästen?

3. Welche genauen Maßnahmen müssen Besucher und Gäste der Anwohner treffen, um eine Tagesparkkarte zu erhalten? Als wie hoch wird der Aufwand hierfür von der Verwaltung eingeschätzt?

4. Weshalb wurden 7 Parkplätze in der Oskar-Meßter-Straße als Zeitparkplätze ausgewiesen?

5. Gibt es Bestrebungen die Parkraumsituation in der Oskar-Meßter-Straße für die dort angestellten Lehrer sowie die Eltern der Schüler bedarfsgerechter zu gestalten?

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